12.09.2012 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Baugebiet Hungerbühl

Bei der Ausweisung neuer zeitgemäßer Baugebiete sollten folgende Belange besonders beachtet werden:

• die Bedürfnisse junger Familien und älterer Menschen
• der Natur- und Umweltschutz, d.h. Landschaftsverbrauch und Wertigkeit des umzugestaltenden Gebietes unter ökologischen Gesichtspunkten
• Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung im bestehenden Ort
• die Kosten der Erschließung

Um diesen wichtigen Punkten gerecht zu werden ergeben sich folgende zeitgemäße Anforderungen an ein neues Baugebiet: 1. die Wege zu Kindergärten, Schulen, Ärzten, den örtlichen Einkaufsmöglichkeiten und Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs (Schulbus) sollten möglichst kurz sein (Nahversorgung) 2. die Wege sollten umweltfreundlich zu Fuß oder mit dem Fahrrad sicher zurückzulegen sein 3. die Erschließung des zu bebauenden Gebietes sollte möglichst einfach, verkehrssicher und kostengünstig möglich sein 4. das neue Baugebiet sollte möglichst wenig Autoverkehr durch Versorgungsfahrten und Berufspendler im Ort verursachen 5. es sollte sich gut in kleinere Bauabschnitte gliedern und nach Bedarf erweitern lassen sowie sich trotzdem gut in die Ortsgestaltung einfügen 6. aus Sicherheitsgründen sollte es über zwei Möglichkeiten der An- bzw. Abfahrt verfügen 7. die Belange des Umwelt- und Naturschutzes sind zu beachten oder kurz zusammengefasst: Es sollte sich optimal in die bestehende Infrastruktur einfügen.

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31.03.2012 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Malsch sowie zum Wirtschaftsplan der Gemeindewerke

Wer sich einmal die Haushaltsreden durchliest, die in den vergangenen Jahren landauf landab und quer durch alle Fraktionen gehalten wurden, der kann den Eindruck gewinnen, es gäbe ein ungeschriebenes Gesetz für Haushaltssprecher, die Rede mit der Darstellung des Negativen zu beginnen: „Nie waren die Zeiten schlechter, nie war die Krise größer, nie war die Finanzsituation dramatischer und unsicherer...“ Dies scheint wohl oft genug – zumindest unbewusst – die Rechtfertigung der eigenen Mutlosigkeit zu sein.

Ich möchte daher mit dieser Tradition brechen und meinen Ausführungen ein Zitat des griechischen Philosophen Aristoteles vorausschicken: „Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“

Wir als Kommunalpolitiker haben die Aufgabe, Ziele zu definieren. Denn nur, wer seine Ziele kennt, kann – wenn auch langsam und mit kleinen Schritten – auf diese zusteuern anstatt mit Riesenschritten in die falsche Richtung zu laufen!

Unser Hauptziel ist dabei immer, die Lebensqualität für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erhalten und stetig zu verbessern und ein lebenswertes Umfeld für alle Generationen und Bevölkerungsgruppen zu bieten. Dazu gehören die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch hervorragende Bildungs- und Betreuungsangebote, bezahlbarer Wohnraum für junge Familien, ein attraktives Ortsbild und die Weiterentwicklung zu einem Wirtschaftsstandort, der Wohnen und Arbeiten in räumlicher Nähe zueinander möglich macht. Lebensqualität entsteht auch durch vielfältige Freizeitangebote im sportlichen und kulturellen Bereich, die darüber hinaus auch Gäste aus dem Umland anziehen. Die Gemeindeverwaltung muss als Dienstleister die Interessen der Bürgerschaft sowie eine effiziente Erledigung der Aufgaben in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. Und nicht zuletzt müssen wir die Herausforderungen der Energiewende meistern, die Energieeffizienz steigern sowie durch die verstärkte Nutzung dezentraler, regenerativer Energien einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten.

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12.08.2011 in Fraktion

Rede der Fraktionsvorsitzenden Veronika Wehr-Schwander zur Verabschiedung von Karl Buhlinger aus dem Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe GemeinderatskollegInnen, liebe Gäste, liebe Lore, lieber Karl!

Ein halbes Leben im Gemeinderat für unsere Fraktion, mit all den Verpflichtungen, Entscheidungen und der Verantwortung- und die letzten Jahre hast du auch die Verantwortung des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion übernommen.
All die Jahre warst Du nicht nur formal Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter für Dich selbst als Mensch waren die Geschicke und Entwicklungen in der Gemeinde ein wichtiger Teil in deinem Leben, sie waren Dir eine "Herzensangelegenheit": Ob die Feuerwehr, deren Bedeutung Du immer wieder hervorgehoben hast auch durch Deine Anwesenheit bei Versammlungen und Übungen oder die Fortentwicklung der Gemeinde, der Friedhof, die Straßen, die Wasserversorgung, die Vereine. Die Leidenschaft für die Themen dieser Gemeinde ist ungebrochen.

Und wenn ich dich beschreiben soll, dann bist Du der Kommunalpolitiker aus echtem Schrot und Korn. Ein Politiker, der genau das sagt, was er denkt, der sich nicht verbogen hat, der auch vor Wahlen unpopuläre Entscheidungen getroffen hat, wenn Du von der Richtigkeit der Entscheidung überzeugt warst. Wer Dich näher kennt, hat auch den Menschen Karl kennengelernt, der mit seinem verschmitzten Humor und seinem Witz seine Freunde, Genossen und Gemeinderatskollegen begleitet hat. Und sie auch manchmal auch auf den Arm genommen hat.

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04.03.2011 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011

Wenn man sich an die Haushaltsberatungen der letzten Jahre erinnert, hieß es in jedem Jahr: so schlimm wie diesmal war es noch nie. Wir müssen sparen, sparen, sparen.
Wir haben gespart, Zuschüsse abgebaut, gekürzt, Maßnahmen verschoben, Gebühren erhöht, Leistungen gestrichen. Eine Entwicklung konnten wir damit allerdings nicht aufhalten: dass immer mehr Aufgaben von Bund und Land auf die Kommunen abgewälzt werden, ohne gleichzeitigen finanziellen Ausgleich. Es hat sich bis heute hieran nichts geändert.
Trotzdem hat die Gemeinde Malsch in den letzten Jahren erhebliche Summen investiert. Zu nennen sind hier insbesondere der Ausbau der Kinderbetreuung und umfangreiche ausgabenintensive Kanalsanierungen.
Auch in diesem Haushaltsplan sind beträchtliche Investitionen enthalten.
Im Vermögenshaushalt sind für vorgesehene Baumaßnahmen ca. 5,9 Mill. EURO vorgesehen.
Das größte Projekt, das in diesem Jahr endlich begonnen werden kann, ist die Sanierung des Malscher Freibads. Hierfür ist ein erster Teilbetrag von 1,2 Mill. EURO im Haushalt eingestellt. Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für die Sanierung ausgesprochen. Der vorgestellte Plan zeigt ein Projekt, das auch unseren Vorstellungen entspricht. Es wird kein „Spaßbad“ entstehen, aber „Schwimmen in Malsch“ wird wieder attraktiv werden. Diese Investition dient dem Erhalt der Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger, vor allem Familien mit Kindern werden dies zu schätzen wissen. Wir sind der Meinung, dass insbesondere die technischen Anlagen dem neuesten Stand entsprechen müssen und sind deshalb auch mit den bei der Präsentation genannten Mehrkosten einverstanden. Sonst würde am falschen Ende gespart. Inwieweit zusätzlich gewünschte Ausstattungen in der Planung schon bedacht werden müssen, wäre im Projektbeirat in Zusammenarbeit mit dem „Förderverein Schwimmbad“ zu beraten. Wir können uns hier eine ähnliche Vereinbarung wie bei der Ausstattung der Waldenfelshalle vorstellen.

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15.12.2010 in Fraktion

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl Buhlinger zur Verabschiedung von Marion Rupp-Abel aus dem Gemeinderat

Liebe Marion,

mit einem lachenden und einem weinenden Auge muss die SPD-Fraktion Dein Ausscheiden aus dem Gemeinderat zur Kenntnis nehmen. Mit einem lachenden Auge deshalb, weil wir wissen, dass Du jetzt den gewachsenen Aufgaben in Deiner Anwaltskanzlei besser nachkommen kannst und auch Dein Familienleben durch Deine häufigere Anwesenheit intensiver gelebt werden kann, was sicher ganz besonders Deinen Mann Bernhard, dem wir für sein Verständnis für Deine politische Tätigkeit herzlich danken möchten, mit Freude erfüllen wird. Mit einem weinenden Auge deshalb, weil unserer Fraktion eine liebgewordene, ehrliche und vor allen Dingen äußerst kompetente Kollegin und Freundin verloren geht . In den 16 Jahren Deiner Mitgliedschaft im Gemeinderat, dessen Ausschüssen, Komitees und Beiräten, waren Deine Beiträge immer getragen von hohem Sachverstand, ganz besonders wenn es um rechtliche Belange ging.

Obwohl Du nie eine Vertreterin lauter Worte warst, hast Du Dich – wenn es um das Gemeinwohl der Malscher Bürgerinnen und Bürger ging – vehement für dessen Verwirklichung eingesetzt. Hier sei beispielsweise nur die Diskussion um die Sanierung des Malscher Freibades, für dessen Fortbestand du mit Herzblut gekämpft hast, aufgeführt. Dein ganzes Handeln war aber nie begleitet von Polemik, sondern stets von Sachlichkeit und großer Fairness. Diese Attribute haben Dir innerhalb unserer SPD-Fraktion, aber auch über alle Fraktionsgrenzen hinweg hohe Achtung und Wertschätzung eingebracht. Dafür darf ich Dir heute bei Deiner Verabschiedung im Namen aller Fraktionen dieses Hauses ein aufrichtiges Dankeschön sagen.

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