Nachrichten zum Thema Fraktion
25.02.2015 in Fraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Malsch
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2015 ist für Malsch ein Jahr des Feierns und der Feste. Das Dreifach-Jubiläum – 950 Jahre Malsch und Waldprechtsweier sowie 900 Jahre Sulzbach –lenken unseren Blick zurück auf die lange und lebhafte Geschichte unserer Gemeinde und ihrer Ortsteile. Wenn wir jedoch heute den Haushaltsplan für das Jahr 2015 beraten und beschließen, dann müssen wir den Blick nach vorne richten, denn es gilt historische Entscheidungen zu treffen, die weit in die Zukunft hinein wirken. Es gilt heute die Weichen für die künftige Entwicklung unseres Gemeinwesens zu stellen und das in nahezu allen Bereichen der Kommunalpolitik.
02.02.2015 in Fraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Weiterentwicklung und Renovierung der Gemeinschaftsschule Malsch
Schon 2005/2006 wurde BM Himmel vom damaligen GR aufgefordert, in Stuttgart bei der damaligen CDU/FDP-Landesregierung, bzw. Kultusverwaltung nachzufragen, wie und wann eine Realschule, also eine weiterführende Schule in Malsch realisiert werden könne. Schon damals war abzusehen, dass die Haupt-bzw. Werkrealschule keine große Akzeptanz bei der Eltern- und Schülerschaft findet. 4 Anmeldungen (2014) sprechen ein deutliches Votum. Obwohl die Delegation aus Malsch: BM Himmel und Vertreter der Fraktionen gut vorbereitete Argumente vortrugen, wurde uns deutlich gemacht, dass Ettlingen, als Standort für weiterführende Schulen, nicht geschwächt werden solle.
08.03.2014 in Fraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2014 der Gemeinde Malsch
Die Rahmenbedingungen für das vor uns liegende Haushaltsjahr 2014 sind äußerst günstig. Die Steuerschätzung vom November 2013 geht von einem anhaltenden Wirtschaftswachstum aus. Dadurch wird sich der größte Einnahmenposten des Verwaltungshaushalts, nämlich der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer um 8,3% auf 7,8 Mio € erhöhen. Die Schlüsselzuweisungen vom Land steigen sogar um fast 12% auf etwa 5,4 Mio € und die Gewerbesteuereinahmen liegen mit 5,6 Mio € nur knapp unter den Einnahmen des Vorjahres.
02.02.2013 in Fraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2013 der Gemeinde Malsch sowie zum Wirtschaftsplan der Gemeindewerke
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2013 liegt uns ein solides Zahlenwerk vor, in welchem das Notwendige und das Wünschenswerte in einem ausgeglichenen Verhältnis zum Bezahlbaren stehen. Die Entscheidung über einen Haushaltsplan wird gerne auch als das Königsrecht des Gemeinderates bezeichnet. Aber da die finanziellen Spielräume uns als Gemeinderäten ein sehr enges Korsett anlegen, müssen wir auf königlichen Luxus bei den Ausgaben leider verzichten und uns auf das Machbare konzentrieren.
Wie bereits im vergangenen Haushaltsjahr können wir auch beim Haushalt für das Jahr 2013 mit einer weiteren Verbesserung der Einnahmen aus Steuern sowie aus Schlüsselzuweisungen vom Land rechnen. Basierend auf der Steuerschätzung vom November 2012 wird sich der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer gegenüber dem Vorjahr um 8% auf 7,2 Mio. Euro erhöhen. Zusammen mit der Gewerbesteuer, bei der von einer Steigerung um 16% auf 5,8 Mio. Euro auszugehen ist, bedeutet dies Steuermehreinnahmen von fast 1,5 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr.
05.12.2012 in Fraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Gemeinschaftsschule
Seit PISA und der Veröffentlichung des Level-One Surveys (leo) der Universität Hamburg (2011) wissen wir, dass es in Deutschland unter der erwerbsfähigen Bevölkerung rund 7,5 Millionen bzw. 14% (funktionale) Analphabeten gibt, davon in Baden-Württemberg rund eine Million. Nach wie vor trägt unser bestehendes Schul- und Bildungssystem dazu bei, dass das Auseinanderdriften sozialer Milieus weiterhin bestehen bleibt, ja sogar verstärkt wird. Unser Bildungssystem muss aber dazu beitragen, allen Kindern und Jugendlichen eine gleiche und gerechte Bildungs- und damit Lebenschance zu eröffnen. Um dies zu erreichen, braucht es auch den Mut der bildungspolitischen Innovation.
Das Konzept der Gemeinschaftsschule ist nicht von der grün-roten Regierung neu erfunden worden, sondern hat seine Ursprünge in der deutschen Reformpädagogik. Unsere ausländischen Nachbarn, die Schweiz, die skandinavischen Länder, arbeiten schon seit Jahren nach dem Lernkonzept des individuellen Lernens. Aus diesem Erfahrungsschatz können wir für unsere Gemeinschaftsschule profitieren.
Denn die GMS ist eine Schule, in der Chancengleichheit und Leistungsorientierung in positiver Weise miteinander verbunden werden. Die GMS ist eine Schule für alle Kinder und Jugendlichen und somit eine Schule, die Inklusion besonders gut ermöglicht. Sie ist eine Schule, in der kooperatives Lernen einen wichtigen Stellenwert erhält und in der Lehrerinnen und Lehrer sich als Lernbegleiter verstehen. Die Lehrkräfte aller traditionellen Schularten können und müssen dort unterrichten. Die GMS ist in der Regel eine gebundene Ganztagesschule. Der Bildungsplan enthält alle Bildungsstandards, so dass alle Schulabschlüsse hier ermöglicht werden.
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