23.11.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Nachtragshaushalt 2016 der Gemeinde Malsch

 

Erhebliche Einnahmen- und Ausgabenveränderungen im Verwaltungs- wie auch im Vermögenshaushalt machen einen Nachtragshaushalt in diesem Jahr notwendig. Im Verwaltungshaushalt sind die wichtigsten Eckpunkte Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 700.000 Euro sowie Ausgabenerhöhungen bei den Betriebskostenzuschüssen an die kirchlichen Kindergärten, bei der Gewerbesteuerumlage wie auch bei der Kreisumlage. 

23.11.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Aufrechterhaltung bzw. Kündigung von Mitgliedschaften der Gemeinde Malsch

 

In der Hauptsache geht es bei den im Zuge der Überprüfung von freiwilligen Leistungen der Gemeinde vorsorglich gekündigten Mitgliedschaften um die Tourismusgemeinschaft „Albtal Plus“, da diese mit einem Jahresbeitrag von 10.000 Euro erheblich zu Buche schlägt. 

03.10.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Jahresrechnung 2015

 

Höhere Einnahmen, geringere Ausgaben, weniger Schulden: So lässt sich das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 kurz und bündig zusammenfassen. Im Verwaltungshaushalt konnte mit 2,6 Mio. Euro eine um 1 Mio. Euro höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden als geplant. Die „Allgemeine Rücklage“ weist Ende 2015 einen Stand von 2,8 Mio. Euro aus. Der Schuldenstand hat sich 2015 um ca. 900.000 Euro auf 9,5 Mio. Euro verringert, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 840 Euro entspricht.

28.07.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Beschluss über die Ausbauvariante des 2. Bauabschnitts der Hans-Thoma-Schule

 

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 28.06.2016 haben wir über den 2. Bauabschnitt zur Sanierung der Hans-Thoma-Schule im Gremium intensiv diskutiert und sie Ausführungen des Büros Drees & Sommer hierzu zur Kenntnis genommen.

 

Aus unserer Sicht ist das wichtigste Signal, das von unserer heutigen Beschlussfassung an Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerschaft ausgehen muss: Der 2. Bauabschnitt wird zügig realisiert werden!

 

Er wird realisiert, weil er dringend notwendig ist. Es geht dabei um Brandschutz und Gebäudesicherheit, es geht um eine Gebäudetechnik, die den heutigen Anforderungen genügt und es geht nicht zuletzt um eine zeitgemäße Lerntechnik

25.05.2015 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.5 „Erneuerbare Energien“

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

die SPD-Fraktion ist am Montag, den 11. Mai 2015 bei der Sondersitzung des Gemeinderates eine grundsätzliche Stellungnahme schuldig geblieben, da wir uns, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, nicht in der Lage sahen, bereits am Montag zu den erst an diesem Abend vom Regionalverband, vom Büro Breunig und von den verschiedenen Bürgerinitiativen vorgetragenen Argumenten und Sachverhalten in einem bereits ausformulierten Textbeitrag Stellung zu beziehen. Dies möchten wir, nach intensiver Diskussion in der Fraktion, heute nachholen.

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