Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Aufrechterhaltung bzw. Kündigung von Mitgliedschaften der Gemeinde Malsch

Veröffentlicht am 23.11.2016 in Fraktion

In der Hauptsache geht es bei den im Zuge der Überprüfung von freiwilligen Leistungen der Gemeinde vorsorglich gekündigten Mitgliedschaften um die Tourismusgemeinschaft „Albtal Plus“, da diese mit einem Jahresbeitrag von 10.000 Euro erheblich zu Buche schlägt. 

In dieser Sache ist die SPD-Fraktion, auch nach der Präsentation von Herrn OB Arnold und Frau Kolodzie, der Ansicht, dass eine Mitgliedschaft der Gemeinde Malsch bei Albtal Plus keinen den Kosten angemessenen Nutzen bringt und die Kündigung daher aufrecht erhalten werden sollte. Malsch ist keine klassische Tourismusgemeinde und liegt auch nicht im Albtal. Der Malscher Einzelhandel wie auch die Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe sehen für sich keinen Nutzen durch Albtal Plus. Wir sind deshalb der Meinung, dass die Gemeinde das Geld, das sie bisher als Beitrag an Albtal Plus abgeführt hat, künftig direkt in Konzepte zur Stärkung des Malscher Einzelhandels investieren sollte. Als Beispiel sei hier vor allem die Aufwertung der verkaufsoffenen Sonntage angeführt, bei der die Gemeinde die IG Malsch aktiv unterstützen sollte. Ebenso könnten mit dem eingesparten Geld Angebote im kulturellen wie im Freizeitbereich direkt unterstützt und vermarktet werden. Die Mitgliedschaft im Naturpark Nordschwarzwald sollte aus den gleichen Gründen gekündigt werden, schließlich stehen beide Mitgliedschaften in engem Zusammenhang zueinander.

 

Anders sehen wir das allerdings bei der Mitgliedschaft im „CyberForum“. Das CyberForum wurde als das beste IT-Cluster Europas zertifiziert und ist mit über 1.100 Mitglieder das größte regional agierende IT-Netzwerk Europas. Auf die Mitgliedschaft in einem solchen Netzwerk sollten wir im Sinne der Wirtschaftsförderung und einer erfolgreichen Ansiedlungspolitik auf keinen Fall verzichten. Ein weiteres interessantes Angebot des CyberForum stellt die Verbundausbildung dar. Diese würde uns als Gemeindeverwaltung in die Lage versetzen, auch Fachinformatiker, Informatikkaufleute oder IT-Systemkaufleute in Kooperation mit dem CyberForum ausbilden zu können. Aktuell nutzen fünf Kommunen in der Region diese Möglichkeit. Wir würden uns freuen, wenn Malsch bald die sechste wäre und sind deshalb dafür, die Mitgliedschaft im CyberForum aufrecht zu erhalten.

 

Auch auf die Mitgliedschaft bei der Deutschen Verkehrswacht kann unserer Auffassung nach nicht verzichtet werden, da sie die Sachmittel für die Verkehrserziehung unserer Grundschüler zur Verfügung stellt. Gleiches gilt für alle anderen Mitgliedschaften, die entweder zur Erfüllung unserer kommunalen Aufgaben unverzichtbar sind, wie der Gemeindetag oder der kommunale Arbeitgeberverband, oder bei denen die Mitgliedsbeiträge vernachlässigbar sind wie beim Landesverband Badische Heimat oder den Heimatfreunden Malsch. Diese Mitgliedschaften sollten nach Auffassung der SPD beibehalten werden.

 

Für die SPD-Fraktion: Erich Fehr

 

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