22.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Planungsentwurf zur Sanierung der „Kulturscheuer Alte Schmiede“

 

Es hat lange gedauert bis uns heute der endgültige Planungsentwurf zur Sanierung der „Alten Schmiede“ zur Beschlussfassung vorliegt. Aber die Zeit hat sich gelohnt, das Projekt hat einen bemerkenswerten Reifungsprozess durchlebt. Mit viel Geduld und Detailkenntnis – gerade was den Denkmalschutz angeht – hat  Architekt Volker Friedmann einen Entwurf erarbeitet, der den Spagat zwischen dem Erhalt der historischen Bausubstanz und den Erfordernissen an einen modernen Veranstaltungsraum schafft. Dafür möchten wir ihm herzlich danken!

22.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum TOP neue Baugebiete 15.12.16

 

Malsch braucht neue, geeignete und zeitgemäße Baugebiete. Das zeigt sich in der bisherigen Entwicklung.

 Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, in Frage kommende Flächen durch sogenannte „Steckbriefe“ zu prüfen und vergleichbar bzw. bewertbar zu machen. Diese enthalten verlässliche Daten zur Topografie, Größe, Ökologie, Bodenbeschaffenheit, Schutzwürdigkeit, Verkehrsanbindung und Verfügbarkeit, Erschließungskosten um den Bedürfnissen junger Familien und der älteren Generation gerecht zu werden.

Nun haben wir durch Wald + Corbe für 4 angedachte Flächen solche Steckbriefe erstellen lassen, die ich jetzt aus Sicht der sozialdemokratischen  Fraktion kurz bewerten möchte. 

21.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer

 

Die Gemeinde Malsch investiert derzeit und in den kommenden Jahren Millionenbeträge in die Ertüchtigung der gemeindlichen Infrastruktur. Dazu gehört der Um- und Ausbau der Hans-Thoma-Schule, der Neubau des Jugend- und Familienzentrums mit Kindergarten, die Sanierung des Kindergartens in Völkersbach und nicht zuletzt die massiven Investitionen in den Hochwasserschutz. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Generationen, Energieeffizienz und Klimaschutz, Ausweisung neuer Baugebiete und Gewerbeflächen – das sind die Themen, die wir heute angehen müssen, bei denen es heute gilt, Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Nur so können wir die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger erhalten, nur so können wir auch die Attraktivität Malschs als Wirtschaftsstandort für die Zukunft sicherstellen.

23.11.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Nachtragshaushalt 2016 der Gemeinde Malsch

 

Erhebliche Einnahmen- und Ausgabenveränderungen im Verwaltungs- wie auch im Vermögenshaushalt machen einen Nachtragshaushalt in diesem Jahr notwendig. Im Verwaltungshaushalt sind die wichtigsten Eckpunkte Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 700.000 Euro sowie Ausgabenerhöhungen bei den Betriebskostenzuschüssen an die kirchlichen Kindergärten, bei der Gewerbesteuerumlage wie auch bei der Kreisumlage. 

23.11.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Aufrechterhaltung bzw. Kündigung von Mitgliedschaften der Gemeinde Malsch

 

In der Hauptsache geht es bei den im Zuge der Überprüfung von freiwilligen Leistungen der Gemeinde vorsorglich gekündigten Mitgliedschaften um die Tourismusgemeinschaft „Albtal Plus“, da diese mit einem Jahresbeitrag von 10.000 Euro erheblich zu Buche schlägt. 

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12.05.2019, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Hafenfest SPD Eggenstein-Leopoldshafen
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