24.05.2013 in Ortsverein

Bürgermeisterwahl am 9. Juni: Malscher SPD unterstützt Elmar Himmel

Bei der Bürgermeisterwahl in Malsch am 9. Juni 2013 unterstützt die SPD Amtsinhaber Elmar Himmel. Er hat in den zurückliegenden 8 Jahren gemeinsam mit dem Gemeinderat und den Bürgerinnen und Bürgern vieles angepackt und erreicht:

• Es sind ca. 1.000 neue Arbeits- und Ausbildungsplätze in Malsch entstanden.
• Die Kleinkinder- und Kinderbetreuung wurde bedarfsgerecht und familienfreundlich ausgebaut.
• Das Malscher Schwimmbad wurde saniert und vor der Schließung bewahrt.
• Der Hochwasserschutz wurde mit der Öffnung des Lindenhardterwegbaches konsequent fortgeführt.
• Das Ortsbild wurde mit Mitteln aus dem Landessanierungsprogramm deutlich aufgewertet.
• Mit hohen Investitionen in die Friedhöfe wurde der veränderten Bestattungskultur Rechnung getragen.
• Das Klima des Miteinanders wurde gestärkt, so dass sich die Bürgerinnen und Bürger gerne ehrenamtlich engagieren.

Dies alles gilt es, unter der Führung von Bürgermeister Elmar Himmel, auch in den kommenden Jahren fortzuführen! Deshalb rufen wir, die Malscher SPD, alle Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf, am 9. Juni von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und Elmar Himmel ihre Stimme zu geben.

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14.04.2013 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Malsch – Erich Fehr wurde erneut zum Vorsitzenden der Malscher SPD gewählt

Am Mittwoch, den 10. April 2013, kam die Malscher SPD zu ihrer diesjährigen Hauptversammlung zusammen. Der Vorsitzende Erich Fehr ließ in seinem Tätigkeitsbericht noch einmal die Aktivitäten des vergangenen Jahres Revue passieren. Sehr viele Veranstaltungen drehten sich in den letzten 12 Monaten um das Thema Energiewende. Dies spiegelte sich auch im Bericht der Gemeinderatsfraktion wider. Gemeinderat Klaus Jung stellte noch einmal die Haltung der Malscher SPD zur Windkraft dar, bekanntermaßen eines der derzeit umstrittensten Themen in der Malscher Kommunalpolitik. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist gesellschaftlicher Konsens, fossile Brennstoffe sind endlich und zudem klimaschädigend. Insofern ist Strom aus regenerativen Energien die einzige Alternative. Dazu gehört auch die Windkraft und Malsch als eine der windhöffigsten Gemeinden in der Region kann sich daher nicht einfach ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung entziehen. Die vom Gemeinderat begonnene Flächennutzungsplanung ist das einzige Instrument, mit dem die Gemeinde festlegen kann, wo Windkraftanlagen errichtet werden können und vor allem, wo nicht. Der Ortsvereinsvorsitzende Erich Fehr betonte, dass sich die Malscher SPD ausdrücklich für Windkraftanlagen ausspreche, dabei aber die Belastungen für die Bevölkerung und das Landschaftsbild so gering wie möglich gehalten werden sollen.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Veronika Wehr-Schwander ging in ihrem Bericht noch einmal ausführlich auf die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in der Malscher Hans-Thoma-Schule ein und betonte, dass die Gemeinschaftsschule die einzige Chance ist, das völlige Wegbrechen einer weiterführenden Schule in Malsch zu verhindern. Mit ihr kann die Attraktivität des Wohnortes Malsch durch ein breites Bildungsangebot erhalten und sogar gesteigert werden.

Bei den anschließenden Neuwahlen wurde der Vorsitzende Erich Fehr einstimmig in seinem Amt bestätigt. Seine Stellvertreterin bleibt Monika Zimmer, zum Kassierer wurde Klaus-Michael Weitz und als Schriftführer Steffen Schoch gewählt. Als Beisitzer gewählt wurden: Dagmar Giese, Felix Grebhardt, Johannes Hermann, Klaus Jung, Marion Rupp-Abel, Thomas Schick und Veronika Wehr-Schwander.

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05.12.2012 in Ortsverein

Die SPD Malsch gratuliert Dr. Frank Mentrup

Die Malscher SPD gratuliert dem Landtagsabgeordneten Dr. Frank Mentrup zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe.

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14.09.2012 in Ortsverein

Stellungnahme der SPD Malsch zum Thema Windkraft

Spätestens seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist es gesellschaftlicher Konsens, auf die weitere Nutzung der Atomenergie in der Bundesrepublik Deutschland zu verzichten. Aber auch andere Großkraftwerke, die mit fossilen Rohstoffen betrieben werden, also Kohle- und Gaskraftwerke können nicht die Zukunft sein, denn sie schädigen das Klima, die Rohstoffe sind nicht unbegrenzt verfügbar bzw. machen uns vor Zulieferstaaten abhängig und die erzeugte Energie muss über weite Strecken zum Endverbraucher transportiert werden.

Die einzige wirkliche Alternative stellen also die erneuerbaren Energien wie Sonne, Wasserkraft, Wind und Biomasse dar, die möglichst dezentral – also nah am Verbraucher – produziert werden können. Daher ist es nur folgerichtig, dass Bund und Land den Ausbau erneuerbarer Energien forcieren und sich dabei auch ehrgeizige Ziele setzen. So hat sich die baden-württembergische Landesregierung zum Ziel gemacht, bis zum Jahr 2020 10% des Energiebedarfs im Lande aus Windkraft abzudecken. Dazu hat die Landesregierung die bisherige Regionalplanung außer Kraft gesetzt und das Landesplanungsgesetz dahingehend geändert, dass künftig Windkraftanlagen im Außenbereich einer Gemeinde grundsätzlich zugelassen, also privilegiert, sind.

Was bedeutet das für uns in der Gemeinde Malsch? Unsere Vorbergzone gehört zu den windhöffigsten Gebieten im ganzen Landkreis Karlsruhe. Daraus erwächst uns zum einen die Verpflichtung, überproportional zur Energiegewinnung aus Windkraft beizutragen. Zum anderen gilt es aber auch, die Lebens- und Wohnqualität unserer Bürgerinnen und Bürger nicht zu beeinträchtigen sowie möglichst wenig in die einzigartige Landschaft, die einen großen Erholungswert für Einheimische und Besucher aus der ganzen Region hat, einzugreifen. Um diese Interessen gegeneinander abzuwägen und um Wildwuchs zu verhindern muss die Gemeinde Malsch planerisch tätig werden. Daher hat der Malscher Gemeinderat auch mit Zustimmung der SPD-Fraktion die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans „Wind“ beschlossen und in Form von drei Bürgerinformationsveranstaltungen auch die Mitbürgerinnen und Mitbürger frühzeitig informiert und beteiligt.

Der Gemeinderat hat ein Planungsbüro damit beauftragt unter Ausschluss aller Landschaftsschutzgebiete, Wasserschutzgebiete oder FFH-Flächen mögliche Konzentrationsflächen zu identifizieren. Außerdem hat er Kriterien festgelegt, die über die gesetzlichen Mindestbestimmungen hinausgehen. So wurde der Mindestabstand zu Wohngebieten von 700m auf 1000m erhöht und der Mindestabstand zu Gewerbegebieten und Splittersiedlungen von 500m auf 800m. Den daraus entstandenen Entwurf für einen Teilflächennutzungsplan hat der Gemeinderat der Öffentlichkeit vorgestellt, gerade um die frühzeitige Beteiligung der Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange am weiteren Planungsprozess zu ermöglichen. Wenn in den letzten Wochen in einigen öffentlichen Meinungsäußerungen der Eindruck erweckt wurde als sei alles schon beschlossen, so ist dies schlicht falsch!

Die SPD Malsch ist dankbar für die rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und für die vielen sinnvollen Anregungen und Einwände, die nun in das weitere Verfahren einfließen müssen und werden. Wir nehmen auch die vielfach geäußerten Bedenken ernst und werden versuchen, diese im Teilflächennutzungsplan entsprechend zu berücksichtigen. Wir dürfen und wollen aber auch keine Verhinderungsplanung betreiben, denn erstens würden wir der Gemeinde und den Bürgern einen Bärendienst erweisen, wenn der Flächennutzungsplan nicht gerichtsfest wäre und zweitens stehen wir auch zu unserer Überzeugung, dass eine sinnvolle Energiewende nur durch die Nutzung regenerativer Energien möglich wird. Wir sagen deshalb eindeutig „ja“ zu Windkraftanlagen in der Malscher Vorbergzone, aber werden dabei alles tun, um die Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität unserer Mitbürger sowie auf das gewachsene Landschaftsbild so gering wie möglich zu halten.

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24.04.2011 in Ortsverein

Erich Fehr einstimmig als Vorsitzender der SPD Malsch wiedergewählt

Bei der Jahreshauptversammlung der Malscher SPD am 20. April konnte der Vorsitzende Erich Fehr auf ein Jahr zurückblicken, das sehr stark von der Landtagswahl im März diesen Jahres geprägt war. Besonders erfreut war er daher auch, dass er mit Frank Mentrup den ersten Landtagsabgeordneten der SPD im Wahlkreis Ettlingen begrüßen konnte. Mentrup nutzte die Gelegenheit, der Versammlung vom Stand der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in Stuttgart zu berichten. Er stellte in diesem Zusammenhang noch einmal klar, dass die künftige Landesregierung nicht im Bildungsbereich sparen werde, wie es derzeit häufig verkürzt dargestellt wird. Lehrerstellen, die in den nächsten Jahren durch den Rückgang der Schülerzahlen rechnerisch frei werden, sollen in erster Linie zur Qualitätsverbesserung im Bildungswesen genutzt werden und erst wenn die angestrebte Qualität erreicht ist, zur Konsolidierung des Landeshaushalts. Zum Thema Gemeinschaftsschule machte Mentrup deutlich, dass es keine Einführung eines neuen Schulsystems „von oben“ geben werde, sondern dass vielmehr Modelle des längeren gemeinsamen Lernens überall dort genehmigt werden, wo dies von Schulen und Eltern gewünscht wird.

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