Nachrichten zum Thema Aktuelles
06.11.2021 in Aktuelles
SPD hat geliefert: Gute Arbeit
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bald steht eine neue Bundesregierung unter Führung der SPD. Als vor 4 Jahren die mögliche Jamaika Koalition geplatzt ist hat sich die SPD gegen den eigenen Willen der Verantwortung gestellt, um erneut in die Große Koalition mit der CDU zu gehen. Obwohl es die einzige Möglichkeit einer Regierungsbildung war, wurde der Schritt von vielen kritisiert, nicht zuletzt auch aus den eigenen Reihen. Gerade darum lohnt es sich jetzt im Nachhinein einen Blick
zurückzuwerfen auf diese 4 Jahre Verantwortung der SPD. In einer Reihe hier im Gemeindeanzeiger wird die SPD Malsch aufzeigen, was die SPD für ihre Wählerinnen und Wähler in diesen 4 Jahren geliefert hat.
Die Reihe umfasst die Themen, Familie, Arbeit, Klima, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Rente, Kommunen, Europa. Starten werden wir die Reihe mit dem Thema Familie.
24.10.2021 in Aktuelles
SPD hat geliefert: Starke Familien
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bald steht eine neue Bundesregierung unter Führung der SPD. Als vor 4 Jahren die mögliche Jamaika Koalition geplatzt ist hat sich die SPD gegen den eigenen Willen der Verantwortung gestellt, um erneut in die Große Koalition mit der CDU zu gehen. Obwohl es die einzige Möglichkeit einer Regierungsbildung war, wurde der Schritt von vielen kritisiert, nicht zuletzt auch aus den eigenen Reihen. Gerade darum lohnt es sich jetzt im Nachhinein einen Blick zurückzuwerfen auf diese 4 Jahre Verantwortung der SPD. In einer Reihe wird die SPD Malsch aufzeigen, was die SPD für ihre Wählerinnen und Wähler in diesen 4 Jahren geliefert hat.
Die Reihe umfasst die Themen, Familie, Arbeit, Klima, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Rente, Kommunen, Europa. Starten werden wir die Reihe mit dem Thema Familie.
14.09.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
Ministerpräsident a.D. Kurt Beck kommt nach Rheinstetten
Am 14. September wird Ministerpräsident a.D. Kurt Beck zu uns kommen, um mit uns gemeinsam das 130-jährige Bestehen der SPD in Rheinstetten zu feiern. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird der ehemalige Präsident der Friedrich-EbertStiftung und Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz eine Grundsatzrede zum Stellenwert und zur Zielsetzung der SPD halten: „Wohin zieht die neue Zeit? Der sozialdemokratische Weg im 21. Jahrhundert.“ Außerdem begrüßen wir an diesem Abend die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende im Regionalverband Mittlerer Oberrhein Regina Schmidt-Kühner zu Ehrungen und zur Verleihung der Willy-BrandtMedaille. Kurz vor der Bundestagswahl ist dies mehr als eine Wahlkampfveranstaltung, um Flagge zu zeigen. Allein Kurt Becks Rede ist ein Grund, an diesem Abend in die Aula des Schulzentrums in Rheinstetten zu kommen.
Wir freuen uns darauf! - SPD Rheinstetten
29.05.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
„Geschmiert und abkassiert: Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen“
Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD am 11.06. um 19:30 Uhr
Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf.
Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Er weiß, was im Hintergrund passiert ist, wenn ein Abgeordneter aus Bruchsal die "lange demokratische Historie" des Landes lobt, in dem Zensur und Folter zum politischen Alltag gehören und wie gekaufte Parlamentarier aus dem Landkreis im Europarat Wahlmanipulation im Wüstenstaat decken.
Über seinen Kampf gegen Korruption, das Auffliegen der Aserbaidschan-Connection in der CDU/CSU und seine Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften berichtet Frank Schwabe als Gast bei der SPD Karlsruhe-Land am Freitag, den 11. Juni um 19:30 Uhr.
Bei der interaktiven Talkrunde können Zuschauer*innen ihre Fragen zur Korruptions-Affäre stellen. Die Veranstaltung wird live unter live.spd-ka-land.de gestreamt.
18.03.2021 in Aktuelles
Anmerkungen und Fragen zum Leserbrief von Johannes Hoffmann
Anmerkungen und Fragen zum Leserbrief von Johannes Hoffmann GA Nr. 10 vom 11.03.2021
Wie Sie sicher wissen ist ein Bürgermeister, egal ob und welcher Partei er angehört und in welcher Gemeinde er amtiert, an die vom jeweiligen Gemeinderat mehrheitlich gefassten Beschlüsse gebunden – so auch in Malsch. Zur Erinnerung ein kleiner Rückblick über die Mehrheitsverhältnisse im Malscher Gemeinderat: Im Gemeinderat von 2009 bis 2014 stellte die SPD 5 von 31 Mitgliedern, die CDU 11, die Freien Wähler 10 und die Grünen 5. Im Gemeinderat von 2014 bis 2019 stellte die SPD 5 von 28 Mitgliedern, die CDU 10, die Freien Wähler 8, die Grünen 4 und das Bündnis für Völkersbach 1 Mitglied. Seit den Wahlen 2019 stellt die SPD 3 von 22 Mitgliedern, die CDU 6, die Freien Wähler 7, die Grünen 5 und das Bündnis für Völkersbach 1 Mitglied. Weiter (ältere) Ergebnisse der Gemeinderatswahlen können Sie auf der Homepage des Heimatvereins Malsch nachschlagen. Wo soll bei diesen Mehrheitsverhältnissen ein „roter Sumpf“ sein???
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