Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
06.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Europäische Union Thema bei der SPD Karlsruhe-Land
Die Europäische Union und ihre Vorläufer sichern den Menschen in Europa bereits seit über 70 Jahren ein Leben in Frieden und Freiheit. Wo einst die schrecklichsten Kriege zwischen Staaten stattgefunden haben leben heute die Menschen unterschiedlicher Nationen freundschaftlich nebeneinander. Doch wohin soll es mit der Europäischen Union gehen? Wie sieht die europäische Zukunft aus?
Der Arbeitskreis Europa der SPD Karlsruhe-Land lädt am Dienstag, den 12. Juni, um 19:30 Uhr ins ver.di Haus, Rüppurrer Straße 1a, 76137 Karlsruhe zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Der junge SPD-Europaabgeordnete aus Niedersachsen, Tiemo Wölken wird sich an der Diskussion beteiligen und Impulse für die Zukunft der Europäischen Union geben. Tiemo Wölken ist 32 Jahre alt und befasst sich im Rechtsausschuss mit der digitalen Agenda und setzt sich für Verbraucherinnen und Verbraucher ein. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu der Diskussionsveranstaltung über Zukunft Europas herzlich eingeladen.
06.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD gründet AG Bildung
Für die Sozialdemokratie ist die Bildungspolitik von jeher eine Herzensangelegenheit. Dem wollen nun die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe auf eine besondere Weiße gerecht werden. Schulleiter, Lehrer, Studenten, Kommunalpolitiker und Bildungspolitiker haben sich gefunden, um eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung zu gründen. Am Mittwoch, den 6. Juni, um 19 Uhr findet die Gründungsversammlung im Restaurant Armonia, Bruchsaler Str. 33, 75053 Gondelsheim. statt. „Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land will die Bildungspolitik im Kreis, Land und Bund aktiv mitgestalten. Bildung ist ein Teil des Fundaments für eine solidarische Gesellschaft und die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Karlsruhe-Land, Christian Holzer.
Zur Gründungsversammlung sind alle interessierten Mitglieder und Freunde der SPD herzlich eingeladen.
23.09.2016 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
"Bleiben und kämpfen" heißt ihr Motto
Hier nun der Artikel aus den BNN vom 23.09.2016 über den Besuch von Leni Breymaier bei uns in Bretten.
14.03.2016 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Bittere Niederlage
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land ist tief enttäuscht von dem Ergebnis der Landtagswahlen vom Sonntag im Landkreis Karlsruhe. „Die Arbeit unserer bisherigen Landtagsabgeordneten Anneke Graner und Walter Heiler war gut. Beide haben viel für die Menschen in den Wahlkreisen erreicht“, fasst der Kreisvorsitzende René Repasi zusammen. „Die Erfolge der gemeinsamen Regierungsarbeit sind jedoch in der Wahlurne alleine den Grünen zugerechnet worden. Wir zahlen einen hohen Preis dafür.“
„Wir haben in den drei Wahlkreisen ausgezeichnete Kandidaten aufgestellt und die Partei hat motiviert, Wahlkampf vor Ort betrieben“, meint Repasi mit Blick auf die Gründe für das Wahlergebnis im Landkreis. „Wir konnten uns vor Ort jedoch nicht vom Landestrend abkoppeln.“ Die Landes-SPD wurde dabei zerrieben in einem Lagerwahlkampf, in dem die Flüchtlingspolitik das dominierende Thema war. „Die Wählerinnen und Wähler, die für uns erreichbar waren, haben sich konzentriert auf den Ministerpräsidenten und die ihn tragende Partei. Die besondere Persönlichkeit von den Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten hat nur eine geringe wahlentscheidende Bedeutung gespielt.“ Der SPD-Kreisverband dankt Anneke Graner, Anton Schaaf und Markus Rupp für ihren großen Einsatz in diesem Wahlkampf. Der Kreisverband gratuliert auch seinem bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Born aus Oberhausen-Rheinhausen, der das Landtagsmandat im Wahlkreis Schwetzingen erobern konnte.
„Ein ganz besonderer Tiefpunkt ist das Ergebnis der AfD im Landkreis. Der Erfolg dieser Partei ist kein Denkzettel. Er ist ein Anschlag auf die Demokratie. Ungeachtet der inhaltlichen Differenzen zwischen den demokratischen Parteien im Landkreis Karlsruhe, müssen wir geeint zusammenstehen, um den Antidemokraten die Stirn zu bieten“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende das Parteienergebnis.
Der SPD-Kreisverband hat nun keine Abgeordneten mehr, weder im Landtag noch im Bundestag oder dem Europäischen Parlament. „Es wird eine große Herausforderung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Partei, die sozialdemokratische Fahne im Landkreis Karlsruhe weiterhin kraftvoll hoch zu halten“, blickt Repasi in die Zukunft. „Die SPD hat jedoch in ihrer Vergangenheit zahlreiche Krisen durchlaufen. Wir sind krisenerprobt. Es wird keine einfachen und schnellen Lösungen geben. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen.“
13.08.2015 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kritik des Landrats ist „im Kern“ zutreffend. Der Adressat ist jedoch falsch.
René Repasi: „Die öffentliche Kritik des Landrats ist unglaubwürdig. Sie trifft nur die rot-grüne Landesregierung, die keinen Einfluss auf die Lösung des Problems hat, und schont das verantwortliche CDU-geführte Bundesinnenministerium. Derartige Kritik hat ein 'Geschmäckle‘.“
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zeigt sich verwundert über den offenen Brief des Karlsruher Landrats Dr. Christoph Schnaudigel, den dieser gemeinsam mit den Landräten des Rhein-Neckar-Kreises und des Neckar- Odenwald-Kreises an die Landesregierung verfasst hat. Im Kern kritisiert der Brief die Weiterverteilung von Flüchtlingen aus den Landeserstaufnahmeeinrichtungen an die Kommunen, obwohl die Wahrscheinlichkeit, dass ihr Asylantrag erfolgreich ist, sehr gering ist.
Diese Kritik hält der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land auch für berechtigt. Allerdings ist die rot-grüne Landesregierung der falsche Adressat hierfür. Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi erklärt: „Nach dem Asylverfahrensgesetz dürfen Flüchtlinge nicht länger als drei Monate in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Sind ihre Asylanträge zu diesem Zeitpunkt immer noch unbearbeitet, müssen die Flüchtlinge trotzdem im Landesgebiet an die Landkreise weiterverteilt werden. Für die Bearbeitung des Asylanträge ist jedoch nicht das Land, sondern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig, das dem CDU-geführten Bundesinnenministerium unterstellt ist.“ „Im Kern“, so René Repasi weiter, „ist die Kritik zutreffend, dass Menschen, deren Asylanträge nur eine geringe Aussicht auf Erfolg haben, nicht an die Landkreise weiterverteilt werden sollten. Erforderlich ist dafür jedoch die zügige Bearbeitung von Asylanträgen durch das BAMF. Die Kritik des Landrats erscheint daher unglaubwürdig, wenn er als CDU-Parteimitglied die rot-grüne Landesregierung, die nur einen geringen Einfluss auf die Lösung dieses Problems hat, in einem offenen Brief kritisiert und keinerlei öffentliche Kritik am CDU-Innenminister Thomas de Maizière übt. Bei einer derart undifferenzierten Kritik darf sich der Landrat nicht wundern, wenn ihm Parteipolitik unterstellt wird. Das Ganze bekommt so ein parteipolitisches ‚Geschmäckle‘.“
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