Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
27.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Endspurt: Mitgliederbefragung der SPD Karlsruhe-Land in Zeiten von Corona
Bis zum Montagnachmittag beteiligten sich nach Angaben des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer genau 600 Mitglieder. Das entspricht einer Quote von rund 38 Prozent.
„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Das Votum aus der Basis wird den SPD-Kandidierenden viel Rückenwind im anstehenden Wahlkampf geben. Zudem zeigen wir auch in der Corona-Zeit, wie moderne Basisdemokratie funktionieren kann“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Die Befragung läuft seit Anfang März. Die Kandidierenden haben sich bereits ab Mitte Februar bei den Ortsvereinen vorgestellt. Angesichts der Corona-Situation wurden zudem Online-Vorstellungsformate durchgeführt. In Video- und Telefonkonferenzen, mit YouTube-Videos und Social-Media-Beiträgen konnten sich die Mitglieder ein eigenes Bild über die Kandierenden machen.
Nach dem Votum der Mitglieder müssen die drei Kandidierenden noch im Juli oder September formal auf einer Mitgliederversammlung nominiert werden. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist zwar nicht bindend, der Kreisvorstand hat sich aber gemeinsam mit den Ortsvereinen und den sieben Kandidierenden darauf geeinigt, den/der Bewerber*in mit den meisten Stimmen im Wahlkreis als Landtagskandidat*in vorzuschlagen.
18.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD: Landtagswahl soll über Abschaffung der Kita-Beiträge entscheiden
14.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Holzer: Kommunen geraten in Schieflage
Kreis-SPD fordert eine zweite kommunale Soforthilfe und ein Konjunkturprogramm
Die Corona-Pandemie, die zu Umsatzeinbrüchen in fast allen Branchen sowie Einkommensrückgängen bei vielen Bürgern zur Folge hat, bringt auch zunehmend die Städte und Gemeinden in eine schwierige Situation.
„Durch Steuerstundungen, Rückgänge der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sowie geringere Gebühreneinnahmen im Kita-Bereich sowie bei der Vermietung von öffentlichen Einrichtungen geraten zunehmend auch Kommunen in Schieflage. Noch nicht absehbar ist in welchem Umfang die Landeszuweisungen und die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer zurück gehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer und ergänzt: „Die Kommunen brauchen daher schnellstmöglich eine zweite Soforthilfezahlung, um den Liquiditätsengpass abzufedern und um laufende Investitionen nicht zu gefährden.“
Ebenso fordert Holzer in einem Schreiben an Finanzministerin Edith Sitzmann, dass sobald die Beschränkungen aufgehoben werden ein Konjunkturprogramm für Investitionen in die Infrastruktur des Landes und der Städte und Kommunen bereitsteht, ähnlich dem Konjunkturprogramm vor elf Jahren, bei dem zahlreiche Schulen im Landkreis saniert wurden. Die Grundlagen für das Programm müssen aus Sicht der Sozialdemokraten bereits heute gelegt werden und nicht erst dann diskutiert werden, wenn man bereits handeln könnte. „Wir müssen alles dafür tun, um zum einen Menschenleben zu schützen und zum anderen den Wohlstand zu sichern und den sozialen Frieden im Land zu bewahren“, ergänzt Holzer.
Über die Entwicklungen im Gesundheitssektor in den vergangenen Jahren müsse man sich zudem nach der Krise unterhalten. Aus Sicht der Kreis-SPD bedarf es hier einem grundlegenden Richtungswechsel.
17.02.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Born und Holzer fordern Schwimmbadprogramm des Landes
An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Bruchsal konkret aussieht.
Von den 32 Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Wahlkreis Bruchsal findet nur an 26 wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“
Genau das ist jedoch aktuell der Fall, denn die Basisstufe der Schwimmfähigkeit am Ende der Grundschulzeit erreichen gerade mal 65,3 Prozent der Kinder im Wahlkreis Bruchsal, obwohl diese im Bildungsplan klar als Lernziel formuliert ist. Auch Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, sieht deutlichen Handlungsbedarf: „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass alle Kinder richtig schwimmen können und dafür brauchen wir mehr Schwimmbäder.“ Auch die Transferzeiten zwischen Schulort und Schwimmbad sind zu lang. Sie betragen nämlich bis zu 60 Minuten, was letztendlich von der effektiven Zeit der Kinder im Wasser abgeht.
Daniel Born ergänzt: „Ich weiß aus meinen Gesprächen vor Ort, welchen Kraftakt die Kommunen stemmen müssen, um eine Schwimminfrastruktur vorzuhalten und welchen großen Einsatz die Schulen und die Vereine beim Schwimmunterricht leisten. Aber wenn das Land Bildungsziele definiert, muss es auch Verantwortung übernehmen. Darum werde ich mich weiter für ein Schwimmbadprogramm des Landes stark machen.“
In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hat die SPD-Landtagsfraktion daher ein Sanierungsprogramm des Landes für Schwimmbäder gefordert. Die grün-schwarze Landtagsmehrheit hat den Antrag abgelehnt, was für Born und Holzer völlig unverständlich ist: „Das von uns geforderte Programm in Höhe von 30 Millionen Euro hätte Grün-Schwarz nicht wehgetan und vor Ort viel bewirkt.“ Die Städte und Gemeinden bräuchten angesichts des Sanierungsstaus die finanzielle Unterstützung des Landes, sonst bleiben und werden weitere Schwimmbäder geschlossen.
05.01.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Autorenlesung mit Ingrid Freimuth - „Lehrer über dem Limit: Warum die Integration scheitert“
Am Mittwoch, den 22. Januar, 19 Uhr
im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal
Den Parteien obliegt die Aufgabe der politischen Willensbildung. Dieser Aufgabe wollen die Sozialdemokraten mehr denn je nachkommen. Gerade zum aktuellen Zeitpunkt müssen auch Themen diskutiert werden, die gerne beiseitegeschoben werden. Gleichzeitig besteht darin die Chance, eine neue Diskussionskultur in der SPD zu beleben.
Lässt die Politik die Lehrer alleine? "Integration kann nicht gelingen, solange die verschiedenen Wertvorstellungen und Verhaltensweisen von unterschiedlichen Kulturen von Staat und Pädagogik negiert werden. Dies gilt besonders, wenn sie sich negativ auf schulisches Lernen auswirken – von der Weigerung, im Unterricht mitzuarbeiten, bis hin zu völlig inakzeptabel aggressivem Verhalten", sagt Ingrid Freimuth, Diplompädagogin und Lehrerin für Sekundarstufe I. Nach über 40 Jahren pädagogischer Tätigkeit (Integrierte Gesamtschule im Raum Frankfurt/Main, Lehrerausbildung 2. Phase, Haupt- und Realschulen, Lehrerfortbildung und bis 2017 Kursleiterin in der VHS in Frankfurt im Bereich "Deutsch als Zweitsprache") kommt sie zu dem Schluss, dass rangordnungsorientierte Schülerinnen und Schüler nur dann Lernbereitschaft und positives Sozialverhalten entwickeln können, wenn ihnen verbindliche Regeln vorgegeben werden und wenn den Pädagogen wirksame Sanktionen zur Verfügung stehen, um diese auch durchzusetzen. In ihrer Lesung wird Ingrid Freimuth Begebenheiten aus ihrem schulischen, außerschulischen und förderpädagogischen Alltag sowie auch aus der Erwachsenenbildung schildern. Diese zeigen, dass neben der Vermittlung von Unterrichtsinhalten eine Hilfestellung zu positiver Persönlichkeitsentwicklung eine Schule nur dann leisten kann, wenn die Politik die durch die zahlreichen Migranten veränderten Verhältnisse anerkennt und entsprechend handelt. Ingrid Freimuth fordert daher, dass „die Politik die Lehrer mit der Lösung von Problemen nicht allein lassen darf, die erst durch politische Entscheidungen oder auch die Vermeidung von Entscheidung entstehen konnten".
Im Anschluss an die Lesung wird die Autorin Fragen aus dem Publikum beantworten.
Die Moderation übernimmt Stefan Walter, Schulleiter, Vorsitzender des SPD-Arbeitskreises für Bildung im Kreis Karlsruhe Land.
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