12.07.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land
Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen: Neza Yildirim und Fabian Verch wollen in den Bundestag
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen haben die Wahl. Am kommenden Dienstag, 14. Juli, um 19 Uhr findet in der Mehrzweckhalle in Kronau die Nominierungsversammlung der Sozialdemokratie für die Bundestagswahl, die im Herbst 2021 stattfinden wird, in Form einer Mitgliederversammlung statt. Neza Yildirim (Schwetzingen) und Fabian Verch (Bruchsal) haben hierfür ihren Hut in den Ring geworfen und wollen für den Spargelwahlkreis in den Bundestag.
Am vergangenen Mittwoch standen sich bereits beide Bewerber in einer YouTube-Vorstellung gegenüber. Am Dienstag haben Neza Yildirim und Fabian Verch nochmals je15 Minuten Zeit, um für sich und ihre Standpunkte zu werben.
„Die SPD hat aktuell im gesamten Landkreis Karlsruhe und im Kreis Schwetzingen kein Mandat. Wir werden dafür kämpfen, dass nicht nur wenige Menschen in Berlin repräsentiert werden, sondern alle Menschen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
24.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD diskutiert über Geothermie
23.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD fordert Studierende als Hilfslehrer*innen
„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
17.06.2020 in Ortsverein
Stellungnahme der SPD-Gemeinderats-Fraktion zum Haushaltsplan 2020
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Haushaltsplan für das Jahr 2020, der uns heute zur Beschlussfassung vorliegt, markiert den Beginn einer haushaltstechnischen Durststrecke. Man ist versucht zu sagen „mal wieder“.Aber die Lage stellt sich völlig anders da als in den Vorjahren.
Aufgrund der Krise mussten viele Ansätze, die in das ursprüngliche Haushaltspapier eingearbeitet waren, neu bewertet werden, Vieles wurde gestrichen. Für das schnelle Reagieren und Umstellen des kompletten Haushaltswerkes, das Sie zweimal zu bearbeiten hatten, wollen wir der Verwaltung im Namen der SPD-Fraktion - vor allem dem Team des Rechnungsamtes unter Leitung von Herrn Becker - und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Malsch für ihr Engagement danken. Überhaupt hat die Gemeindeverwaltung in der Zeit der Krise Herausragendes geleistet. Ein Krisenstab war quasi rund um die Uhr im Einsatz, die Notfallplanung funktionierte bestens. Dem ist es mit zu verdanken, dass Malsch kaum Erkrankungen hatte. Auch hierfür danken wir.
14.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung
Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher
„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand zufrieden.
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