18.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Einladung zum EU-Hausparlament  Karlsruhe-Land

 

Liebe Europäerinnen und Europäer,

der Arbeitskreis Europa tagt wieder, allerdings unter Corona-Bedingungen. Wir treffen uns im Roten Eck der Landkreis SPD in Bruchsal, Friedrichstr.51, 76646 Bruchsal, am Dienstag 20.10., um 19:00. Denkt bitte an Euren Mund-Nase-Schutz. Wir schauen auf gute Lüftung und die Abstandseinhaltung.

Wir bitten Euch zur Raumverwaltung Euch direkt anzumelden bis zum 19. Oktober bei: christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de, bitte nur "Namen und ich nehme Teil" reicht. 

Hierbei kooperieren wir mit der Gruppe PulsofEurope, die zur Erhöhung der europäischen Bürgerbeteiligungen Hausparlamente abhält. In dieser Runde wird das Thema solidarisches Europa behandelt. Die Abstimmungen werden protokolliert und ausgewählten Parlamentariern zur Stellungnahme vorgelegt. PoE konnte sogar Frau von der Leyen zur Stellungnahme gewinnen.

Wir freuen uns über eine kontroverse und spannende Diskussion und entschuldigen uns im Voraus, falls die maximale Teilnehmeranzahl erreicht wird.

Viele Grüße Euer AKE-Team

15.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch

 

SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf  

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im  Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (Ettlingen), Stefan Tiede (Malsch) und Norman Menzel (Bretten).

Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen“, erklärte  Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik.

27.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Krise als Vorwand für Stellenabbau

 

Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht. 

Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.

09.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bundestagswahl 2021: SPD: Drei Genossen werfen ihren Hut in den Ring

 

Die über 1.600 Mitglieder hatten bis zum 7. September, 18 Uhr die Möglichkeit, sich für die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land zu bewerben. Insgesamt drei Bewerbungen sind beim Kreisvorsitzenden fristgerecht eingegangen. 

Patrick Diebold, der bereits 2017 für die SPD Karlsruhe-Land für den Bundestag kandidierte, hat erneut seine Bewerbung abgegeben. Weiter haben sich beworben Stefan Tiede aus Malsch und Norman Menzel aus Bretten. 

"Wir freuen uns, dass erneut mehrere Mitglieder mehr Verantwortung übernehmen möchten. Das zeigt: Die Partei lebt!", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Bevor die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung über die Bundestagskandidatur entscheiden, werden sich die drei Bewerber am kommenden Montag, 14. September, um 19 Uhr in der Schlossgartenhalle in Flehingen persönlich den Mitgliedern vorstellen. 

08.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD nominiert Stephan Walter zum Landtagskandidaten

 
Stephan Walter und Jutta Zimmermann

Forst/Bretten. Am vergangenen Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum mit 94,11 % der Stimmen den Bildungspolitiker Stephan Walter zum Kandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis Bretten. Als Ersatzkandidatin wurde Jutta Zimmermann aus Eggenstein-Leopoldshafen nominiert.
Der Gondelsheimer und Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung hatte sich im Frühjahr in einer Mitgliederbefragung gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Walter wurde auf dem Kreisparteitag auch wieder neu in den Kreisvorstand gewählt.
Grußworte und Glückwünsche gab es von den ehemaligen Landtagsabgeordneten Peter Wintruff und Wolfgang Wehowsky.
In seiner kämpferischen Rede zählte Walter die Versäumnisse der grün-schwarzen Landesregierung auf und benannte die Agenda für die Landtagswahl im März 2021. „Mit Wumms aus der Krise auch in Baden-Württemberg statt langwierige Diskussionen über Verbote für Schottergärten“, forderte Walter unter großem Beifall. „Es gelte jetzt die neue Normalität nach der Coronakrise zu gestalten“, so Walter, „für diese neue Zeiten liefere die SPD die besseren Rezepte.“ Im Schulterschluss mit den Gewerkschaften müsse die Transformation der heimischen Wirtschaft zum grünen europäischen Silicon Valley gestaltet werden. Beim Klimaschutz müsse Baden-Württemberg früher CO2-neutral werden. Der Wandel erfordere aber eine sozialverträgliche Umsetzung und Abfederung. Das hätten die Grünen häufig nicht im Blick. Bezahlbarer Wohnraum, neue Mobilitätskonzepte, ÖPNV, Bildung, Digitalisierung sowie der demografische Wandel seien weitere Herausforderungen, denen sich Baden-Württemberg besser stellen muss. Das Land dürfe die Kommunen und Menschen vor Ort nicht alleine lassen. Wir brauchen da mehr Unterstützung aus der Landespolitik. „Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Stimme für den Wahlkreis in Stuttgart, die korrigierend eingreift“, so der Schulleiter und studierte Politikwissenschaftler, „am besten mit den Grünen gemeinsam in der Regierung, doch sei die Landes-SPD durchaus auch für eine Ampelkoalition mit der FDP oder Deutschlandkoalition mit der CDU offen.“

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