SPD Malsch

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.03.2016 von Anneke Graner

„Die Einrichtung einer Kindertagesstätte für Justizangehörige in Karlsruhe wird endlich konkret“, freuen sich die Landtagsabgeordneten Anneke Graner (Ettlingen) und Johannes Stober (Karlsruhe). Beide Parlamentarier haben maßgeblichen Anteil an der Verwirklichung dieses wichtigen Vorhabens.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2016 von Anneke Graner

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Wir schaffen so landesweit ein attraktives Angebot, das älteren Menschen mit geringen Einkünften die kulturelle Teilhabe erleichtern kann“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.02.2016 von Anneke Graner

Nicht erst seit Köln, sondern schon seit Beginn seiner Ministerzeit, arbeitet Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) an einem neuen Sexualstrafrecht. Bei einer Veranstaltung der Landtagsabgeordneten Anneke Graner in Ettlingen stellte er klar: „Wir müssen Frauen Mut machen, Gewalt gegen sie anzuzeigen!“ Nur etwa zehn Prozent aller Vergewaltigungen in Deutschland würden angezeigt, davon komme es in nur acht Prozent der Fälle zu einer Verurteilung. Das neue Sexualstrafrecht soll nun Gesetzeslücken schließen. Durch klarere Gesetze steige auch die Bereitschaft, Straftaten anzuzeigen.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.02.2016 von Anneke Graner

MdL Anneke Graner, Walter Heiler und Alexander Salomon: „Kreis Karlsruhe profitiert von Rekordumsätzen im Straßenbau“

Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Kreis Karlsruhe profitiert – so lautet das Fazit der drei Landtagsabgeordneten Graner (SPD), Heiler (SPD) und Salomon (Grüne).

Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.01.2016 von Anneke Graner

Anneke Graner: „Der Schutz der Persönlichkeitsrechte war beim Datenschutzbeauftragten Jörg Klingbeil in den besten Händen“

Anlässlich seiner letzten Vorstellung des Datenschutzberichtes sprach die Datenschutzexpertin der SPD-Landtagsfraktion, Anneke Graner, dem demnächst aus dem Amt scheidenden Landesdatenschutzbeauftragten Jörg Klingbeil den Dank der gesamten SPD-Fraktion für seinen unermüdlichen Einsatz zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte aus. „Der Schutz der Persönlichkeitsrechte war bei Jörg Klingbeil in den besten Händen“, sagte Graner.

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