SPD Malsch

10.04.2023 in Topartikel Aktuelles

SPD Malsch wünschte schöne Ostern in der Hauptstraße

David Breuer-Bogesch und Peter Haas wünschten für die SPD in Malsch am Ostersamstag frohe Ostern und schöne Feiertage.

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12.03.2023 in Ortsverein

Keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge – auf die SPD ist Verlass

• Die SPD spricht sich gegen eine Erhöhung der Kindergartengebühren aus!
• Kindergärten sollten genauso finanziert werden wie Schulen. Kindertagesstätten sind wichtige Bildungseinrichtungen, die für die Vorbereitung der Kinder auf die Schule unerlässlich sind. Solange die Kindergärten nicht wie die Schulen finanziert werden, wird die SPD dafür sorgen, dass Kindergartenplätze in Malsch bezahlbar bleiben. Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit müssen in jeder Kommune und für jede Familie gewährleistet sein.
• Daher wird die SPD-Fraktion im Moment einer Umstellung auf das Württembergische Modell wie auch einer Gebührenerhöhung nicht zustimmen.
• Einer Erhöhung der Essensbeiträge stimmen wir jedoch zu, um die Qualität des Essens für Kinder zu sichern.

Unsere vollständige Stellungnahme zu Kindergartengebühren in Malsch lesen Sie hier.

Für die SPD in Malsch

Peter Haas, Ortsvereinsvorsitzender

Veronika Wehr-Schwander, Fraktionsvorsitzende

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29.01.2023 in Aktuelles

SPD-Fraktion Malsch stimmt Haushalt 2023 zu, mahnt aber mehr Mittel für Kinder, Jugendliche und Senioren an

Gemeinderätin Dagmar Giese forderte in der Haushaltsrede der SPD Gemeinderatsfraktion zum ersten Doppelhaushalt 2023/2024 vor allem

• Sicherstellung der Kinderbetreuung ohne Erhöhung der Kindergartenbeitrage
• Mittel für einen Jugendgemeinderat
• Mittel für einen Seniorentreffpunkt.

Bei allem Verständnis für die angespannte Haushaltslage vermisst sie von der Verwaltung Ideen für die Zukunft. Die Haushaltsrede finden Sie hier.

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21.10.2022 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land

Nach Hetze gegen sexuelle Minderheiten: Jusos KA-Land fordern öffentliche Entschuldigung von Olav Gutting

Die Jusos Karlsruhe-Land kritisieren Olav Gutting und fordern eine öffentliche Entschuldigung des CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Anlass ist ein Instagram-Beitrag Guttings, in dem dieser transsexuelle Menschen verunglimpft und als psychisch krank beschreibt.

„Mit diesem Instagram-Beitrag hat sich Olav Gutting selbst untertroffen und einmal mehr bewiesen, dass er lieber an populistischer Stimmungsmache gegen Minderheiten als an sinnvoller Politik interessiert ist“, so Mika Demant, Sprecher der Jusos Karlsruhe-Land.

Anlass für die Äußerung Guttings ist die Entscheidung des Stuttgarter Rathauses, kostenlose Hygieneartikel, darunter auch Menstruationsprodukte, auch auf Herrentoiletten anzubieten. „Wir fragen uns, warum sich unser Bundestagsabgeordneter mehr für die Inneneinrichtung von Toiletten in Stuttgart als für seinen Wahlkreis interessiert“, so Wurda Arshad, Sprecherin der Kreis-Jusos. „Während sich ganz Deutschland um die großen Herausforderungen unserer Zeit und den Zusammenhalt bemüht, versucht Gutting, unsere Gesellschaft zu spalten und gegen Minderheiten zu hetzen.“

In seinem Instagram-Beitrag vom 20.10. vergleicht Gutting den Einsatz für die Belange von transsexuellen Menschen mit der Situation in der „offenen Psychatrie“. Die Jusos kritisieren diesen Vergleich: „Getarnt als angebliches Zitat schürt Gutting Ressentiments gegenüber sexuellen Minderheiten und rückt sie in die Nähe psychisch Kranker. Das ist nicht nur respektlos und eines Abgeordneten unwürdig, sondern auch unwissenschaftlich“, so Demant. Bereits 2018 hat die WHO beschlossen, Transsexualität aus dem ICD-Diagnosekatalog als psychische Krankheit zu streichen.

„Guttings jüngste Äußerungen sind ein Schlag ins Gesicht von Trans-Personen und sexuellen Minderheiten“, kritisiert Arshad. „Wir fordern eine öffentliche Entschuldigung.“

Im Bezug auf sexuelle Minderheiten hat sich Olav Gutting wiederholt abfällig geäußert: Schon 2013 kritisierten die Jusos Äußerungen des Abgeordneten, der auf die Frage einer Schülerin, wieso sich die CDU so schwer beim Thema Homosexualität tue, erwiderte, die CDU habe nichts gegen „Andersartige“. „Olav Gutting hat in den letzten neun Jahren offenbar nichts dazu gelernt“, kritisiert Juso-Sprecher Demant.

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30.09.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

SPD im Landkreis fordert 29€-Ticket

Über 52 Millionen Mal wurde das 9€-Ticket verkauft und war somit ein sehr großer Erfolg. Neben der finanziellen Entlastung vieler Menschen leistete es einen wertvollen Beitrag zum Umweltschutz, zur Entlastung der Städte und zur sozialen Teilhabe, wie der SPD-Kreisvorsitzende Volker Geisel erklärt. Umso wichtiger sei es, dass schnell eine bezahlbare Nachfolgerregelung gefunden wird. Daher fordert die SPD im Landkreis Karlsruhe ein bundesweites Regionalverkehr-Ticket für 29€ im Monat. Damit könne weiterhin ein sozialverträglicher ÖPNV gestaltet werden, der nicht vor Tarifgrenzen Halt macht. „Eine gute Qualität des ÖPNV ist ein wichtiger Baustein, um Menschen für dessen weitere Nutzung zu gewinnen. Mindestens ebenso wichtig sind aber ein günstiger Preis und eine unkomplizierte Handhabung“, so Geisel. Dies sei eine wesentliche Voraussetzung, um Menschen zum Umstieg zu bewegen.

Die SPD wird deshalb in einer Aktionswoche vom 1. bis 8. Oktober in vielen Städten und Gemeinden im ganzen Landkreis präsent sein. Ziel ist es, auf den lokalen Marktplätzen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Unterschriften für eine Fortführung des bezahlbaren ÖPNV durch ein 29€-Ticket zu sammeln. Auf diese Weise möchte die SPD Karlsruhe-Land den Druck auf die Landesregierung in Baden-Württemberg erhöhen, damit diese ihre Verantwortung wahrnimmt und sich an einem sozialen und nachhaltigen Nachfolgeticket beteiligt.

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[23.08.2022]

Fahrt ins EU-Parlament.

[07.08.2022]

Auf einen Plausch mit Andi Stoch.

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SPD Karlsruhe-Land fordert Ergänzungen bei Entlastungsmaßnahmen.

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Volker Geisel stellt Weichen für die SPD: Soziale Frage im Mittelpunkt.

[11.07.2022]

Reger Austausch zu aktuellen ÖPNV-Themen: Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion beim KVV zu Gast.

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