Die SPD lebt und entdeckt ihr linkes Herz

Veröffentlicht am 08.10.2019 in Aktuelles

Dr. Helmut Wehr

Auf einer der zurzeit stattfindenden Regionalkonferenzen zur Kandidat*innen-Findung für den SPD-Vorsitz am 23.9. in der Ettlinger Schlossgartenhalle zeigte sich die Lebendigkeit und Motivation der oftmals schon abgeschriebenen SPD. Engagierte SPD-Mitglieder, Klimaaktivisten und Presse nahmen lebhaft Anteil an dem basisdemokratischen Auswahlprozess der Genoss*innen.

Nach mahnenden Protesten der Friday-for-Future-Aktivisten füllte sich die Halle mit knapp tausend interessierten Genoss*innen. Obwohl viele dem Format der Kandidat*innen-Findung für den Parteivorsitz skeptisch gegenüberstanden, bewährte sich dieses. Jedem Tandem standen zu Beginn fünf Minuten für eine Vorstellung zur Verfügung.

Dann hatte das Publikum ausreichend Gelegenheit ihre Fragen an die einzelnen Teams zu stellen. Danach hatte nochmals jedes Team zwei Minuten Zeit für eine Zusammenfassung und ein Schlussplädoyer. Hier zeigte sich der von Generalsekretär Lars Klingbeil avisierte "neue Stil" der Partei, der mehr Basisnähe und mehr respektvolleren Umgang miteinander anmahnte. Obwohl den meisten Anwesenden oftmals nur die "Promis": Olaf Scholz, Karl Lauterbach und Ralf Stegner bekannt waren, konnten auch die anderen Kandidat*innen Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Klara Geywitz, Michael Roth, Petra Köpping, Boris Pistorius, Hilde Mattheis und Dierk Hirschel ihr eigenes Profil mit Leidenschaft und Charisma verdeutlichen. Dieser Abend "streichelte die Seele der Partei" (BNN, 24.9) und wurde oft mit frenetischem Beifall und stehenden Ovationen belohnt. Der sachlich und persönlich faire, und doch leidenschaftliche Wettstreit der einander respektierenden Kandidat*innen fand positive Resonanz im Saal. Diese Resonanz lässt Ermutigung in die kommunalpolitische Alltagsarbeit fließen. Die konkreten Fragen der Besucher verlangten und lieferten praktische, politische Antworten der Kanditat*innen. .

Der angesprochene "neue Stile" zeigte sich auch in den Fragen der interessierten Mitglieder zum zukünftigen Führungsstil der Tandems, die vor allem auf "Teilhabe" setzten, d.h. Zuhören, Leben einer Kultur des Respekts und Anerkennung, der digitalen Teilhabe, einer fairen Gesprächskultur und der Teamfähigkeit, die sich mit der gewonnenen Legitimation der Mitglieder-Direktwahl auch durchzusetzen vermag. Hier wird Vertrauen und solidarische Unterstützung für den demokratischen Prozess eingefordert.

Der Regionalkonferenz der SPD ist es in Ettlingen gelungen, wichtige herausfordernde und strittige Politikfelder zu umreißen. Die Schwerpunkte der einzelnen Kandidat*innen-Teams wurden verdeutlicht. Klar erkennbar wurde, wie notwendig es ist, ein in der GroKo "verwässertes" Image der Partei wieder zu ersetzen durch das Zeigen zukunftsorientierter politischer "Kanten":

Der von den Klimaaktivisten geforderte und inhaltlich notwendige Klimawandel muss, um glaubwürdig und zukunftsfähig zu sein, eine sozialverträgliche, eine sozioökologische Energiewende beinhalten. Nur eine solidarische Zukunft ist eine gerechte und Hoffnung versprechende Zukunft. Damit geht auch eine Priorisierung des Öffentlichen Nahverkehrs einher. In diesen Statements wurde die leidenschaftliche und ermutigende Power der meisten Kandidat*innen deutlich. Dieser Klima-Wandel, so fast einhellig, gehe nicht mit der GroKo zusammen.

Die SPD als "Friedenspartei" wieder stärker ins Bewusstsein zu heben, so die vielgeäußerte Meinung, hänge auch mit dem glaubwürdig- solidarischem Umgang in der demokratischen Streitkultur und fairer Auseinandersetzung zusammen. Hier wurde auf den Team-Zusammenhalt in einer Fußballmannschaft verwiesen, die alle auf ein Tor stürmen. Dies integriere auch den fairen Umgang mit Geflüchteten und die Abwehr rassistischer Parolen in den von einigen angesprochenen "Vereinigten Staaten von Europa".

 

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