SPD Malsch

 

Landkreis profitiert von Konjunkturprogramm

Veröffentlicht in Bundespolitik

Zu den Chancen des zweiten Konjunkturprogramms der Bundesregierung für den Landkreis Karlsruhe-Land erklärt der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss (SPD):

Landkreis profitiert von Konjunkturprogramm

„Dieses Paket stärkt auch die Investitionskraft der Kommunen im Landkreis Karlsruhe-Land. Es erhöht die Kaufkraft der Menschen in unserer Region und sichert Beschäftigung. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell für die Kommunen bereitgestellt werden. Hiervon können zudem vor allem Bildung und Wissenschaft in unserer Region profitieren,“ betonte Jörg Tauss bei einem Informationsbesuch der Firma Bruker in Ettlingen.

In der vorangegangenen Nacht auf Dienstag hatten sich die
Koalitionsspitzen unter anderem auf ein Kommunales Investitionsprogramm
im Umfang von 13 Milliarden € verständigt. Davon entfallen auf
Baden-Württemberg über 1,6 Milliarden €. Die Schwerpunkte liegen im
Bereich Bildung (Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen) und
Infrastruktur (Verkehrprojekte, Krankenhäuser, Städtebau,
Informationstechnologie).

Das Konjunkturpaket II beinhaltet bundesweit neue Maßnahmen in einem
Gesamtumfang von 50 Mrd. €. Zusammen mit den schon beschlossenen
Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Mrd. € zielgerichtet für
die Überwindung der Wirtschaftskrise ein. „Der Kinderbonus von 100 € für
jedes Kind und die dauerhafte Verbesserung der Leistungen für Kinder von
Hartz IV-Empfängern im Alter von 6-13 Jahren stärken Familien und ihre
Kaufkraft. Die Senkung des Krankenversicherungsbeitrages nützt
Arbeitnehmern und Rentnern. Bei Steuersenkungen haben wir dafür gesorgt,
dass v.a. untere und mittlere Einkommen profitieren. Hinzu kommt die
Einführung von Mindestlöhnen in fünf weiteren Branchen, zu denen auch
die Zeit- und Leiharbeit gehört.

Damit die Betriebe in wirtschaftlich schwieriger Situation bestehen
können, werden die Kredit- und Bürgschaftsprogramme ausgeweitet. „Wir
müssen im Landkreis dafür sorgen, dass die Unternehmen jetzt die
Beschäftigten an Bord halten. Nach dem Motto „Qualifizieren statt
entlassen haben wir dafür umfangreiche Mittel der Arbeitsmarktpolitik
zur Verfügung gestellt. Auch in unserer Region müssen wir jetzt alles
dafür tun, um Arbeitsplätze zu sichern und unsere wirtschaftlichen
Grundlagen so erneuern, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen
können.“

Homepage Jörg Tauss

 

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