SPD Malsch

Die Katastrophe in Japan markiert eine Zeitenwende: Das Atomzeitalter ist zu Ende.
Deutschland muss zurück zu seiner Vorreiterrolle und konsequent aus der Atomenergie
aussteigen. Wir müssen jetzt mit aller Kraft den Umstieg auf erneuerbare Energien,
auf mehr Energieeffizienz und auf moderne Kraftwerke vorantreiben. Es darf keine Rückkehr
zur Atomkraft mehr geben.

Die Energiewende muss kommen Um eine glaubwürdige Energiewende einzuleiten, sind unter anderem folgende Voraussetzungen notwendig:

• Die acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke müssen dauerhaft abgeschaltet werden – nicht nur für drei Monate, wie die schwarz-gelbe Bundesregierung plant.
• Damit die Abschaltung rechtlich abgesichert ist, muss der Bundestag ein Abschaltgesetz verabschieden.
• Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, die CDU/CSU und FDP beschlossen haben, muss sofort rückgängig gemacht werden. Bis spätestens 2020 müssen alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz.
• Alle Atomkraftwerke müssen auf der Grundlage moderner Sicherheitsstandards überprüft werden.
• Deshalb muss das von CDU/CSU und FDP außer Kraft gesetzte
• kerntechnische Regelwerk des Jahres 2009 wieder in Kraft gesetzt werden.
• Zusätzlich muss überprüft werden, wie der Schutz vor Erdbeben und Flugzeugabstürzen verbessert und eine sichere Notstromversorgung bei Störfällen garantiert werden können.
• Der Stromverbrauch muss bis 2020 um acht bis zehn Prozent verringert werden.
• Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, muss Deutschland sofort eine Kampagne
• für Energieeffizienz starten. Im gleichen Zeitraum müssen wir die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf 40 Prozent steigern – z. B. durch Windparks im Meer oder durch Stromerzeugung aus Biomasse.
• Um den Strom aus erneuerbaren Energien verteilen zu können, ist ein Ausbau der Stromnetze um rund 4.500 Kilometer notwendig. Dafür brauchen wir einfachere und schnellere Genehmigungsverfahren. Außerdem müssen wir die Menschen dafür gewinnen, da neue Stromtrassen oft vor Ort auf Skepsis und Ablehnung stoßen.
• Die Verlegung von Erdkabeln kann vielerorts eine Alternative zu Freileitungen sein.
• Darüber hinaus müssen wir auch die konventionellen Gas- und Kohlekraftwerkemodernisieren. Hierbei kommt es besonders darauf an, den Wirkungsgrad dieserKraftwerke zu erhöhen und gleichzeitig die CO2-Emissionen entscheidend zu senken.

Gemeinsam die Energiewende schaffen! SPD